Cum-Ex-Affäre
Unter SPD-Verantwortung: Laptops mit brisanten Scholz-Mails aus Tresor verschwunden
Auswertungslaptops, die möglicherweise schwer belastende Daten über Olaf Scholz enthalten, sind aus dem Tresor des Hamburger Untersuchungsausschusses verschwunden - Oppositionspolitiker erheben gegenüber Apollo News schwere Vorwürfe.
Lange musste man im Hamburger Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre auf Daten und Dokumente warten, die Bundeskanzler Olaf Scholz schwer belasten könnten. Nachdem der Grüne NRW-Justizminister Benjamin Limbach diesen Datentransfer immer weiter verzögerte, sind dafür vorgesehene Auswerte-Laptops nun endlich in Hamburg angekommen. Doch wieder stehen sie den Abgeordneten nicht zur Auswertung zur Verfügung.
Oppositionspolitiker in Hamburg erklärten gegenüber Apollo News: Die Laptops, auf denen die Daten übermittelt wurden, sind aus dem dafür vorgesehenen Safe im gesicherten Datenraum des Untersuchungsausschusses entfernt worden – mit unklarem Verbleib. Zuvor hatten auch WAZ und Stern darüber berichtet. Auf den Laptops befinden sich unter anderem Postfächer von Olaf Scholz‘ ehemaliger Büroleiterin als Hamburger Bürgermeister, die in der Cum-Ex-Affäre entscheidend sind, weil sie eine mögliche Falschaussage von Olaf Scholz über Treffen mit der Warburg-Bank offenlegen könnten. Für die Verwahrung der Laptops ist der Arbeitsstab des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zuständig. Dieser Arbeitsstab wird von dem Juristen Steffen Jänicke geführt. Er gilt als „engagiertes SPD-Mitglied“.
Keine Vereinbarung, die Laptops aus dem „Saferoom“ zu entfernen
Der SPD-Ausschussvorsitzende Mathias Petersen erklärt auf Anfrage, die Geheimhaltungsvorschriften würden eingehalten werden, äußert sich aber nicht zum konkreten Verbleib der Laptops. Die Stimmen aus der Opposition sind gespalten. Der zuständige CDU-Politiker Richard Seelmaecker erklärt im Gespräch mit Apollo News, dass zwar durchaus vereinbart wurde, dass die Laptops zunächst geprüft werden, um sicherzustellen, dass personenbezogene Daten unbeteiligter Dritter nicht im Rahmen des Untersuchungsausschusses öffentlich werden. Es habe jedoch keine Vereinbarung gegeben, die Laptops aus dem „Saferoom“ zu entfernen.
Der AfD-Abgeordnete im Untersuchungsausschuss, Alexander Wolf, erklärt im Gespräch, dass die zuständigen SPD-Politiker den Stopp der Auswertung ohne Rücksprache veranlasst hätten. Fest steht: die Laptops befinden sich nicht mehr an dem dafür vorgesehenen und speziell gesicherten Aufbewahrungsort. Auf Anfrage von Apollo News teilte die Staatsanwaltschaft Köln, die als Ermittlungsbehörde die Cum-Ex-Geschäfte aufklären will, mit, dass sie nicht über die Entnahme der Laptops aus dem „Sicherheitsraum“ informiert wurden.
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Das unfassbare Verschwinden der Scholz-Datenträger aus dem Hamburger U-Ausschuss
Im Hamburger Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre gab der SPD-Chefermittler inzwischen zu, die verschwunden geglaubten Laptops mit über 700.000 brisanten E-Mails an sich genommen zu haben. Ein Verhalten, das Fragen über eine mögliche Einflussnahme der SPD aufwirft.
Ermittlungen gegen Olaf Scholz
Justizministerium in NRW verweigert Auskunft zu Cum-Ex Vermerk
Das grün-geführte Justizministerium NRW gibt wichtige Informationen zu den Cum-Ex-Ermittlungen nicht heraus. Das zeigen aktuelle Recherchen. Es geht um Untersuchungen einer möglichen Einflussnahme von Olaf Scholz.Um die Arbeit effektiv fortsetzen zu können, war und ist man in Hamburg auf Ermittlungsergebnisse und Daten aus Köln angewiesen. Doch als man in Hamburg Daten brauchte, um die Rolle des Bundeskanzlers genauer zu beleuchten, kam aus NRW lange nichts. Wochenlang versuchte der Schriftführer des Untersuchungsausschusses, Richard Seelmaecker (CDU) in NRW eine Reaktion zu erzeugen. Gegenüber Apollo News erklärte Seelmaecker: „Bewegung gab es in NRW erst, nachdem ich dort persönlich nachgehakt habe, davor gab es ein Potpourri an Ausreden und Verzögerungen.”
Zu den Schwierigkeiten beim Datentransfer kam noch die versuchte Entmachtung der Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker, was die Cum-Ex-Ermittlungen torpedierte (Apollo News berichtete).
Ein SPDler führt den Untersuchungsausschuß? Was für ein Witz. Diese ganze lächerliche Veranstaltung wird ausgehen wie das Hornberger Schießen. Es passiert vor aller Augen und trotzdem glauben viele immer noch sie würden in einer Demokratie leben. Außer der AFD hat offenbar niemand Interesse das aufzuklären, sicherlich weil sie alle selbst Dreck am Stecken haben. Das gesamte System ist korrupt und verkommen.
Nicht nur der Vorsitzende des UA ist SPD-Mitglied, sondern auch der Leiter des Arbeitsstabes und dessen Stellvertreter. Sie alle ermitteln fleißig und unvoreingenommen gegen den SPD-Kanzler, den ganzen lieben langen Tag und abends sogar zu Hause am Küchentisch. Dazu müssen sie die Laptops natürlich dorthin mitnehmen. Alle anderen Interpretationen sind Hetzkampagnien der rechtsextremen AfD.
Die „demokratischen“ Parteien machen eben alles richtig. Sie streben unermüdlich nach der Wahrheit, denn jeder ist vor dem Gesetz gleich.
Ironie Ende…
Kohl war ja schon schräg drauf.Aber Scholz übertrifft sie alle.Nicht nur unfähig,sondern auch noch kriminell.
Na ja unfähig ist der Olaf nicht ,er ist sogar zu allem fähig.
Also entweder tauchen die Geräte nie wieder auf, oder die Festplatten wurden „versehentlich“ unrettbar gelöscht. Einen SPD-Ausschussvorsitzenden zu haben ist als würde man einem Drogensüchtigen die Beaufsichtigung einer Apotheke anvertrauen.
Schade, dass unser „Rechtsstaat“ das nicht hergibt: 《 Die Vernichtung von Beweismitteln wird einem Schuldeingeständnis gleichgesetzt. 》Denn: Wer unschuldig ist, muss keine Beweismittel verschwinden lassen, im Gegenteil können diese ja sogar seine Unschuld belegen. – Schade, wie gesagt. Denn dann würde jetzt die Immunität des Kanzlers aufgehoben und er sofort in Untersuchungshaft genommen werden, wegen Verdunkelungsgefahr. Wäre das diw Realität, könnte man auch wieder Rechtsstaat schreiben. Ohne die Anführungszeichen.
Kriminelle in der Regierung. Wundert mich bei der SPD nicht.
Ich hoffe, daß das nur ein Irrtum ist und die Beweise unversehrt sind.
Falls nicht, ist die Hamburger SPD zukünftig als Mafia zu bezeichnen. Hunderttausende Euro an Bargeld in Schließfächern eingeschlossen.
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Und was für ein Zufall, dass unsere Staatsanwaltschaften weisungsgebunden sind.
Das beste Deutschland, in dem wir je gelebt haben!
Bananen Republik Deutschland. Es ist wie in einer afrikanischen Diktatur. Die Intrigen wider die Wahrheitsfindung sind nicht subtil, sondern offen, weil man die Macht hat und keine Presse, keine Justiz wirklich fürchten muss.
Sie fliegen ja mittlerweile immer alle nach Afrika, wahrscheinlich zur Fortbildung.
Mein Lacher am heutigen Abend.Danke dafür.😅
Deutschland ,eine Bananen Republik. Die Lappis mssen erst von den „amerikanischen Freunden“ kontrolliert werden ,damit die genug Infos haben ,
um den Olaf in die „richtige Richtung“ zu lenken….passt schon.
BRD… Bananenrepublik Deutschland. Das wird ausgehen wie das Hornberger Schießen, und weil viel zu viele immer noch brav das glauben, was ARD und ZDF ihnen erzählen, wird der Schlumpf aus Hamburg auch damit durchkommen. Warum auch nicht? Der Amtseid ist zum zynischen Witz verkommen.
Was ich RICHTIG übel nehme, ist, dass wir kleinen Leute das ausbaden müssen, was uns Politikdarsteller da einbrocken, denn diese Vögel haben die Knete, die Verbindungen und die Mittel, um sich absetzen zu können, wenn hier alles den Bach runtergeht. Hoffen wir mal, dass zumindest einige von ihnen die Suppe auslöffeln müssen, die sie uns eingebrockt haben!
@Laptops mit brisanten Scholz-Mails aus Tresor verschwunden
erinnert mich an einen anderen Politiker, dessen Polizeiakte plötzlich verschwunden war und er dann ministern konnte als guter Freund amerikanischer Politiker.
Erst als er kein Minister mehr war und immer noch die Klappe aufriß, lag ein Teil der Akte in einem Auto vor einem Polizeirevier. Er hat dann verstanden und geschwiegen.
Also weder neu noch unerwartet in diesem Staat !
Sagte da nicht einmal jemand : Staatssimulation ? Da war doch mal was passendes !
Wen meinen Sie?
Joschka Fischer.
Danke, sein Steinewerfen auf Polizisten hatte ich gar nicht mehr auf dem Schirm.
Bananenrepublik Deutschland
Mit solchen Äusserungen sollten Sie mittlerweile sehr vorsichtig umgehen, oder diese nur von definitv nicht rückverfolgbaren Accounts/Adressen aus tätigen. Die Gesinnungsjustiz hierzulande hat mehrfach für sowas fette Geldstrafen verhängt.
Das größere Problem hierzulande sind nämlich nicht korrupte Marionettenpolitiker wie Scholz, sondern eine Justiz, die sich geschmeidig in der Tradition von DDR und 3.Reich mal wieder selbst gleichgeschaltet hat.
Laiendarsteller und Teilzeitkommunist Scholz war ist und bleibt ein Verbrecher..Chaostage, Cum Ex, Warburg usw…
So ein doofer Zufall ! Damit konnte ja nun niemand rechnen.
Ich hoffe, Hadmut Danisch hat nichts dagegen, wenn ich seinen lesenswerten Blog-Beitrag (03.11.2023) zu diesem Thema auszugsweise zitiere. Ich finde ihn einfach zu gut, um ihn nicht zu zitieren:
„Sag ein falsches Wort in den Social Media und Dir werden morgens um 6 per Hausdurchsuchung alle Rechner beschlagnahmt.
Sei aber in Cum-Ex verwickelt mit Milliardenbetrug, dann werden die Rechner beseitigt.“
Naja, ob die Laptops wirklich endgültig „beseitigt“ wurden oder ob ihr Inhalt gelöscht oder verändert wurde, steht ja noch nicht fest. Insoweit in dubio pro reo.
Aber insgesamt ein höchst dubioser Vorgang.
Der Kriminelle lebt fürstlich von den Dummen und der Dumme von der Arbeit! In der Deutschland GmbH, Freiluftirrenanstalt, mit eingebauter Staatssimulation! 99% der Freiluftirren, glauben bis heute immer noch, in einem Staat zu Leben. Gehirn ist was der Masse fehlt, leider, wir werden von diesen Dummkartoffel in Sippenhaft genommen..
Der Verantwortliche für die Sicherheit der Laptops ist Steffen Jänicke, der Steffen Jänicke, vor dessen Inthronisation der Hamburger Verfassungsschutz warnte.
Der Ausschußvorsitz (an den diese Information ging) vermied es weise, den Ausschuß von dieser Warnung zu unterrichten.
Mafiastrukturen vom Feinsten.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Cum-Ex-Verfassungsschutz-hatte-Bedenken-bei-Chefaufklaerer,cumex524.html
„Oppositionspolitiker erheben gegenüber Apollo News schwere Vorwürfe“
Bei dieser Formulierung dachte ich zunächst, Apollo News hätte die Laptops geklaut. Gut, dass ich weiter gelesen habe. 😉
Ist das nun ein neuerliches Indiz dafür, dass in der Affaire Scholz nicht alles mit rechten Dingen zugeht? Man darf gespannt sein, wo die Laptops wieder auftauchen und mit welchem Inhalt.
Tja wäre hätte dies gedacht ?
War mir schon klar, dass dieses dubiose Laptop nun erst selektiert wird, damit es passt.
Edathy, VdL, usw. waren ja ein Vorbild hierfür u.a. und somit zieht man dies weiter durch.
Hier läuft gerade die DDR 2.0 an, was auch Söders Aktion gerade mit den Schulen aufzeigt.
Demokratie ? Trennung der Justiz, usw. ?
Darüber kann jeder der noch denken kann, nur noch hämisch über die lachen, die dies noch glauben.
Zensur der Meinung (YT, Mainstream, usw.) wobei auf der achso seriösen Welt Online (Springer mit Bild) hierüber gar nicht, oder nur am unteren Rand berichtet, wie bei allen ähnlichen Berichte / Sachlagen.
Ja, schade eigentlich. Deswegen habe ich mein Abo dort schon vor 2 Jahren gekündigt. Die könnten viel mehr verdienen, wenn sie offen, vollständig und ehrlich berichten würden.
Vermutlich könnten sie dann gar nicht mehr berichten da ihr Laden dann geschlossen wird.
Und wieder liegt der Verdacht nahe dass es SPD-Politiker sind die die Ermittlungen gegen Cum-Ex-Scholz mit allen Mitteln verhindern wollen.
Verdacht habe ich nur geschrieben um mich juristisch nicht angreifbar zu machen.
Das dieser Ich-weiß-von-nichts-Olaf unglaubwürdig (nett ausgedrückt) ist ist allen bekannt.
Warum die dann immer noch SPD wählen ist mir unbegreiflich.
Wie dumm können einige sein.
Beweismittel gegen Olaf den Vergesslichen sind verschwunden ?
Und jetzt alle: „NEIN ?! Doch ! Ooooooh….“
Das ist ja wie, als würden bei Zensursula immer wieder alle SMS von Handy gelöscht, die ihre Korruption belegen ?
Und das im besten Deutschland ever ?
Kann gar nicht sein !
Noch besser als dies finde ich übrigens den Umstand, dass wer aus derlei Gegebenheiten (zutreffenderweise) einen bestimmten Zustand des Landes ableitet und auch öffentlich äussert, von der Gesinnungsjustiz sofort zu saftigen Geldstrafen verurteilt wird.
Gehen Sie bitte weiter, es gibt hier nichts zu sehen…
Nu sind sie halt weg…
Weshalb stellt keiner Strafanzeige wegen Diebstahl ?
Nur noch mal zur Erinnerung: Strafverfolgungsbehörde ist die Staatsanwaltschschaft. Diese unterliegt der Weisungsbefugnis des Justizministeriums. Der Justizminister ist Mitglied der Regierung, die vom Verdächtigen geführt wird. Man nennt es in D demokratische Gewaltenteilung, selbst die undemokratische EU hat diese Abhängigkeit kritisiert und Änderung angemahnt, vor Jahren. Der sonst vorauseilende Gehorsam gegenüber Brüssel schlug in diesem Fall in Ignorieren um. Sie könnten also Strafanzeige gegen Ihren Kühlschrank stellen, es käme zum gleichen Ergebnis.
Was genau ist eigentlich eine kriminelle Vereinigung? Ich frage danach, falls mich mal jemand danach fragt.
In diesem verkommenen Land wundert man sich über nichts mehr. Da greift ein Zahnrad ins andere und die Regierungsmaschine steuert auf den Untergang zu.
😂😂😂
Ein Schelm, der Böses dabei vermutet….
CDU, SPD, FDP und Grüne = Kriminelle und Verbrecher !!!
„Man muss die Tugend eines Menschen nicht bemessen nach seinen außergewöhnlichen, sondern nach seinen gewöhnlichen Handlungen.“ Blaise Pascal (1623 – 1662)
Spätestens jetzt darf man doch wohl endgültig von einer Bananenrepublik sprechen, oder?
Die Ländernamen der Berichte über Zustände bzgl.
„Korruption und Behinderung von Justiz“
in sogenannten korrupten Ländern z.B. in Asien, Africa, Südamerika etc.
kann, MEINES ERACHTENS, mittlerweile „bedenkenlos“
durch den Namen „DEUTSCHLAND“
ausgetauscht werden.
Ein Schelm der Böses dabei denkt…
Und das hat alles kein Nachspiel. Fein raus, der Herr. Nun kann er wieder Dauergrinsen.
Erst kam der Gedächtnisverlust, nunmehr die Entfernung von Beweismitteln – da wird ja nichts ausgelassen. Und Justitia scheint in dieser Angelegenheit zudem mit einer extragroßen Blindheit geschlagen zu sein…
Zuerst das Gehirn verschwunden und jetzt die Mails.
Glückwunsch.
Kann es sein, daß hier auch zensiert wird, oder ist die Frage naiv???
Hat der Grünling nicht vorher die zuständige Staatsanwältin abgelöst? Auch wurden die Laptops nicht gestohlen, sie einfach nicht mehr da und woanders. So die Logik nach Habeck. Die Laptops tauchen wieder auf und jede Wette, man wird keine Hinweise darauf finden. Es wird noch belastendes Material geben. Doch die wird sicherlich benötigt, damit der Einäugige nicht vom Grünen Weg abweicht. Das es solche Beweise geben wird, zeigt schon der Umgang mit seinem Personal , sie können tun und lassen was sie wollen. Dabei gibt genug Gründe alle Minister wegen Unfähigkeit, Veruntreuung von Steuergeldern. Umgang und ausspionieren von Mitarbeitern. Die Liste ist lang würde man alles aufzählen. Gibt es eigentlich was positives über die Ampelregierung zu berichten, ich wüsste nichts.